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„Tafelläden unterstützen nicht nur unsere Mitmenschen in Not, sondern reduzieren konkret die Lebensmittelverschwendung, indem sie überschüssige Nahrungsmittel von lokalen Märkten und Händlern weitergeben. Das ist nachhaltig und eine wichtige soziale Unterstützung“, sagt Thomas Dörflinger, CDU-Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Biberach. Neben großem bürgerschaftlichen Engagement seien die Tafeln dabei auch auf finanzielle Förderung angewiesen. Mit einer Finanzspritze von 5.000 Euro für jeden der 146 Tafelläden leiste auch das Land einen Beitrag, den die Tafelläden zwingend benötigten, um ihre wichtige Arbeit fortzusetzen, so Dörflinger.

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„Bezahlbarer Wohnraum und die Attraktivität unserer Innenstädte gehören zu den drängendsten Fragen unserer Zeit. Auch in Zukunft wollen wir freie und brache Flächen nutzen, um den Wohnraum der Zukunft zu schaffen. Ortskerne wollen wir erhalten und sanieren, um die Innenstädte lebendig zu halten. Programme wie die Städtebauförderung des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen sind hierfür ein wichtiger Baustein. Umso mehr freue ich mich, dass aus meinem Wahlkreis die Städte Biberach und Riedlingen sowie die Gemeinden Mietingen, Mittelbiberach und Unlingen von der Förderung profitieren", sagt Landtagsabgeordneter Thomas Dörflinger.

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Die gräfliche Familie Reuttner von Weyl hat am Sonntag zum Neujahresempfang ins Schloss nach Achstetten eingeladen. Bestimmende Themen waren die gegenwärtigen Krisen und ehrenamtliches Engagement. Außer dem dem Hausherr Philip Graf Reuttner von Weyl, Stefan Ziellenbach (Leitender Pfarrer der Seelsorgeeinheit Unteres Rottal), Bürgermeister Dominik Scholz, Oberbürgermeister Ingo Bergmann sowie Landtagsabgeordneter Thomas Dörflinger.

Zum Bericht der Schwäbischen Zeitung

Gemeinsam mit Manuel Hagel MdL, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, und Michael Donth MdB tauschte ich mich mit der Geschäftsführung der OVA (Omnibus-Verkehr-Aalen) über die aktuellen Situation der Busbranche aus. Im Zentrum des Gesprächs stand der Fachkräftemangel als eine zentrale Herausforderung für die Branche, die dem erklärten und wichtigen Ziel der Stärkung und des Ausbaus des ÖPNVs entgegensteht. Zur Behebung des Fachkräftemangels im ÖPNV hat die CDU-Landtagsfraktion bereits mit ihrem 9-Punkte-Plan konkrete Vorschläge erarbeitet, die wir beim Termin vorgestellt haben. Natürlich waren auch das Jugendticket, das 49-Euro-Ticket sowie die Förderprogramme von Bund und Land Gesprächsinhalt. Für mich war es wieder ein sehr guter Austausch mit Vertretern der Busbranche.

Die Elektro-Innung der Kreishandwerkerschaft Biberach hat die Übergabe der Gesellenbriefe an die frischgebackenen Junghandwerkerinnen und Junghandwerker gefeiert. In meinem Grußwort habe ich die Bedeutung des Elektrohandwerks hervorgehoben: Immer mehr Bereiche unserer Lebens- und Arbeitswelt werden elektrifiziert und digitalisiert. Auch die Klimaschutzziele können ohne das Elektrohandwerk nicht erreicht werden. Denn dazu brauchen wir dringend bestens ausgebildete und motivierte Handwerkerinnen und Handwerker - nur mit „politischen Überschriften“ oder Menschen, die sich auf die Straße kleben, ist das nicht zu schaffen. Abschließend bat ich die Gesellinnen und Gesellen Botschafter für das Handwerk und für die berufliche Ausbildung zu sein. Denn niemand kann besser für eine Lehre werben, als sie.  

Bei der Einweihung habe ich der Gemeinde Mietingen herzlich zu ihrem neuen, besonderen und modernen Rathaus gratuliert. Bislang musste die Verwaltung im alten Gebäude unter eher bescheidenen Bedingungen arbeiten. Das neue Rathaus ist ein Gewinn für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie für alle Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen. Die Fördermittel des Landes für den Rathausneubau - wie für die „Erneuerungsmaßnahme Ortskern“ insgesamt - sind gut in die Zukunft der Gemeinde angelegt. Denn diese Vorhaben machen Mietingen insgesamt noch attraktiver.

Zum Busförderprogramm 2023 sagt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Dörflinger MdL: „Eine starke Busförderung des Landes ist eine wichtige Voraussetzung für einen funktionierenden ÖPNV in Baden-Württemberg. Die Umsetzung der sehr ambitionierten Ziele, die die Europäische Union in der Clean Vehicle Directive vorgegeben hat, stellt die Busunternehmen im Land vor große Herausforderungen. Die Umstellung auf emissionsfreie Antriebe erfordert sehr hohe Investitionen, die nur mit öffentlicher Unterstützung gestemmt werden können. 

Dabei muss die Landesförderung mit den entsprechenden Angeboten des Bundes effektiv und sinnvoll verzahnt werden. Neben der intensiven Förderung emissionsfreier Busse muss aber auch die Beschaffung besonders sauberer Dieselbusse, die ältere Dieselbusse ersetzen, weiterhin unterstützt werden.“

Jedes Dorf in Baden-Württemberg soll mit dem Bus erreichbar sein: stündlich von 5 Uhr morgens bis Mitternacht und alle halbe Stunde in den Hauptverkehrszeiten. Mit dieser sogenannten Mobilitätsgarantie will die grün-schwarze Koalition in Baden-Württemberg auch Landbewohnern den Verzicht aufs Auto schmackhaft machen. Doch die CDU meldet Zweifel an, ob das gelingt - vor allem, weil dafür wohl viele zusätzliche Busfahrer nötig wären, die es bislang nicht gibt. Der Biberacher CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Dörflinger fordert daher einen „Realitätscheck“: „Gesetzte Ziele müssen erreichbar sein. Sonst macht sich die Politik unglaubwürdig.

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Forschungsprojekt über intelligente Ladesteuerung der Hochschule Biberach

Das Land Baden-Württemberg habe das Projekt „IntelliCharge“ mit rund 450.000 Euro gefördert, berichtete der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Dörflinger bei der Präsentation der neuen Ladestelle. Diese sei ein Schritt auf dem Weg zum ehrgeizigen Ziel eines klimaneutralen Hochschulstandorts, machte er deutlich. Dörflinger lobte die Forschungsarbeit. Innovation sei der Weg, den seine Fraktion beim Klimaschutz favorisiere. Es brauche Ideenreichtum und Erfindergeist. Dazu benötige man Wirtschaft und Hochschulen.

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Der CDU geht es beim Straßenbau in Baden-Württemberg nicht schnell genug. Die Landtagsfraktion hat nun ein Maßnahmenbündel vorgestellt, das auch Bauprojekten in der Region auf die Sprünge helfen soll. Der grüne Koalitionspartner reagiert zurückhaltend. „Wir kommen überhaupt nicht voran“, sagt der CDU-Verkehrsexperte Thomas Dörflinger zum Aus- und Neubau von Straßen, „alles dauert viel zu lang.“ Gemeinsam mit Kollegen seiner Fraktion hat der Abgeordnete aus Biberach ein Positionspapier geschrieben, wie es besser gehen könnte. Ein Patentrezept, räumt Dörflinger ein, gebe es nicht. Stattdessen machen er und seine Kollegen eine ganze Reihe von Vorschlägen.

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„Ein sicherer und attraktiver Radverkehr trägt zur Entlastung des Straßenverkehrs, zum Umweltschutz und zur Förderung der Gesundheit bei. Es ist daher wichtig, dass wir den Ausbau unserer Verkehrswege weiter voranbringen und vorhandene Lücken schließen. Ich freue mich, dass mit der Aufnahme zahlreicher weiterer Maßnahmen in das Förderprogramm für kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur und den priorisierten Vorhaben im neuen Bedarfsplan auch den Herausforderungen bei uns im Landkreis Biberach Rechnung getragen wird“, sagt Thomas Dörflinger, CDU-Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Biberach und verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion, zur heutigen Bekanntgabe des Verkehrsministeriums.

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Zum Bericht des SWR erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Dörflinger MdL: „Die CDU-Landtagsfraktion orientiert sich bei ihrer Entscheidungsfindung immer anhand von Zahlen und Fakten. Sie hat die Idee einer zusätzlichen, unterirdischen Ergänzungsstation von Anfang an als wenig zielführend erachtet. Insbesondere der verkehrliche Bedarf war für uns nie erkennbar. Daher haben wir im Koalitionsvertrag klare Leitplanken eingezogen, unter welchen Bedingungen ein solches Projekt weiter verfolgt werden kann. 

Die jetzt bekannt gewordenen Ergebnisse überraschen uns nicht. Wir fühlen uns in unserer Einschätzung bestätigt: Die Ergänzungsstation braucht es nicht. Mit dem neuen Tiefbahnhof und der Digitalisierung des Schienenknotens werden wir eine leistungsfähige und top moderne Infrastruktur für die Pendlerinnen und Pendler haben, die alle absehbaren Erfordernisse abdecken wird.“

Zumeldung der CDU-Landtagsfraktion BaWü vom 14.3.2023