"Wirtschaftspolitik wird das entscheidende Thema der kommenden Jahre sein" - 11.3.21
CDU/CSU-Bundestagsfraktionsvorsitzender Ralph Brinkhaus im Austausch mit Thomas Dörflinger und Unternehmern aus dem Wahlkreis Biberach
© Screenshot: CDU-Kreisverband Biberach
Auf Einladung des CDU-Landtagsabgeordneten Thomas Dörflinger diskutierte Ralph Brinkhaus, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, mit Unternehmern aus dem Wahlkreis Biberach. In seinem Eingangsimpuls machte Brinkhaus deutlich, dass die Wirtschaftspolitik das entscheidende Thema der kommenden Jahre sein wird: „Wir müssen die Wirtschaft entfesseln, auch von Bürokratie. In den vergangenen zehn Jahren vor Corona ist es wirtschaftlich immer aufwärts gegangen. Für eine starke, zukunftsfähige Wirtschaft muss man nun die Komfortzone verlassen und mutig an die Themen rangehen“. Dies beispielsweise im Bereich der Künstlichen Intelligenz, so Brinkhaus, die nicht grundsätzlich als Bedrohung, sondern als Chance begriffen werden müsse. Dabei wolle die Union die Modernisierung des Staates und der Wirtschaft noch stärker mit dem Thema Nachhaltigkeit verknüpfen.
Nachhaltigkeitspolitik ist mehr als Umweltpolitik, Umweltpolitik mehr als Klimapolitik und Klimapolitik mehr als Reduzierung des Kohlenstoffverbrauchs“, sagte Brinkhaus und verwies auf die Bedeutung der Finanzpolitik und den wichtigen Erhalt von Arbeitsplätzen und Wohlstand. CDU/CSU wolle Nachhaltigkeitspolitik besser organisieren, indem man auf Technologie und Anreize setze und eben nicht nur auf Verbote für die Menschen. Das unterscheide die Union grundsätzlich von Grün und Rot.
„Dies ist auch unser CDU-Ansatz im Land. Die Umfragen vor der Landtagswahl zeigen jedoch, dass Grün-Rot in Baden-Württemberg im Bereich des Möglichen ist. Deren Politik stellt die CDU eine Politik entgegentreten, die auf die hohe Innovationskraft unseres Landes setzt. Jungen Familien sollten wir das Bauen durch die Abschaffung der Grunderwerbsteuer beim Erstkauf sowie der Verlängerung des Baukindergelds erleichtern, anstatt dem Einfamilienhaus - wie es die Grünen tun - den Kampf anzusagen. Ich werde die jungen Familien bei ihrem Traum vom eigenen Haus unterstützen - ohne die Innenentwicklung dabei zu vernachlässigen", sagte Thomas Dörflinger.
Optimistisch blickte Brinkhaus auch beim Thema Corona-Pandemie in die Zukunft: „Mit der Kombination von Sommer, Impfen und Schnelltests haben wir gute Chancen, einen relativ normalen Sommer zu haben - zumindest einen wie 2020.“ Nach der Pandemie, so Brinkhaus weiter, werde es einen unglaublichen Konsumschub geben. Die Bürgerinnen und Bürger würden sich nach den zahlreichen Einschränkungen danach sehnen, wieder einkaufen zu gehen und schöne Stunden in Gastronomie, bei Veranstaltungen und auch im Urlaub zu haben. Dieser Einschätzung schloss sich Thomas Dörflinger an.
(Pressemitteilung des CDU-Kreisverbandes Biberach)