Corona bestimmt die Online-Debatte - 29.11.20

Nicht live in Biberach, aber zumindest live via Internet beantworteten CDU-Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann (r.) und der Biberacher Landtagsabgeordnete Thomas Dörflinger die Fragen der Zuschauer aus dem Wahlkreis. (Screenshot: Gerd Mägerle)

Von Gerd Mägerle - Biberach

Eigentlich hätte Susanne Eisenmann, Kultus-Ministerin und CDU-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl, am Freitag den Wahlkreis des hiesigen Abgeordneten Thomas Dörflinger besuchen sollen. Corona hat dies verhindert. Im Gegenzug reiste Dörflinger am Freitagabend nach Stuttgart, um dort im Onlineformat „Eisenmann will's wissen“ zusammen mit der Spitzenkandidatin gut eineinhalb Stunden lang Fragen der Bürger aus dem Wahlkreis Biberach zu beantworten. Rund 90 Zuschauer verfolgten im Schnitt die Livesendung.

Es war fast logischerweise das Thema Corona, das den Großteil des Gesprächs bestimmte. Eisenmann lobte das Rettungsschirmprogramm des Landes. Dieses helfe, die Wirtschaft am Laufen zu halten. Sie kündigte aber auch an: „Ab 2025 werden wir die Schulden wieder zurückzahlen.“ Als Kultusministerin zeigte sie sich überzeugt, dass es richtig sei, die Schulen offen zu halten, auch wenn das „eine Riesenherausforderung“ sei. Aktuell (Stand Freitagabend) seien 819 von rund 67 500 Schulklassen in Quarantäne, vier Schulen (von rund 4500) seien komplett geschlossen, so Eisenmann.

Wie geht es für die Sportvereine weiter? Wann darf man wieder im Verein Sport treiben? Das wollte ein Zuschauer von Eisenmann wissen. „Sollten die Infektionszahlen sinken, werden wir den Vereinssport als eine der ersten Maßnahmen wieder erlauben“, meinte die Spitzenkandidatin. Sie könne aber nicht sagen, wann das sein werde. „Wichtig ist: Bleiben Sie Ihrem Verein treu.“

Ein Zuschauer fragte, ob der Einsatz von Lüftungsgeräten in den Klassenzimmern nicht ein Ersatz für das Lüften sein könnte. Man habe das in der Kultusministerkonferenz beraten und sei zum Ergebnis gekommen, das Lüftungsgeräte „maximal ergänzend“ eingesetzt werden sollten. Am besten sei fünfminütiges Stoßlüften alle 20 Minuten.

Warum im Sportbereich die Übungsleiterpauschale während Corrona vom Land ausgeglichen werde, im Bereich der Musikvereine aber nicht, wollte ein Zuseher wissen. Sie habe das für ihren Ministeriumsbereich (Sport) so entschieden, sagte Eisenmann. Sie werde aber mit der für die Musik zuständigen Ministerin Theresia Bauer (Grüne) nochmals sprechen, so Eisenmann.

Wie es denn für die Gastronomie nach Weihnachten weitergehe, fragte ein Zuseher. Sie verstehe, so Eisenmann, dass die Enttäuschung groß sei, dass es nach dem 30. November noch nicht zu einer Öffnung komme. „Ich weiß auch nicht, ob es nach Weihnachten zwingend zu einer Öffnung kommt.“ Sie hoffe, dass sich jeder während der Feiertage mit Kontakten etwas zurückhalte. Als ärgerlich bezeichnete sie, dass die sogenannten Novemberhilfen für die Gastronomie (75 Prozent des Umstzes vom November 2019) nicht schnell genug ausgezahlt worden seien. Für den Dezember werde diese Hilfsregelung fortgesetzt, so Eisenmann.

Für etwas Unmut in der Lehrerschaft sorgt offenbar die Regelung, dass Rektoren für ihre Arbeit in der Corona-Zeit eine einmalige Leistungsprämie von 600 Euro erhalten, ihnen unterstellte Lehrer aber nicht. Wie sie sich eine eine wertschätzende Anerkennung von Lehrern und Erziehern vorstelle, lautete deshalb eine Frage der Zuschauer. Die Prämie für Rektoren sei keine Abwertung der anderen Lehrer, „aber es ist eine besondere Herausforderung, wenn man in dieser Zeit die Gesamtverantwortung trägt“, so Eisenmann. Das Land habe derzeit 200 offene Rektorenstellen an Schulen. „Viele Rektoren teilen die Prämie auch mit ihren Stellvertretern oder geben es in die Schulkasse. Für Prämien für Erzieher seien die Kommunen oder Kirchen als Träger der Betreuungseinrichtungen zuständig.

Wenige Fragen an Eisenmann gingen dann doch weg vom Thema Corona. Ein Zuschauer wollte wissen, was sie in den ersten 100 Tagen anpacken werde, sollte sie Ministerpräsidentin werden. Eisenmann sagte, dass es ihr vor allem darum gehe, Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung näher zusammenzubringen. „Ich habe gerade das Gefühl, dass wir in Baden-Württemberg etwas bräsig sind.“ Andere Bundesländer, zum Beispiel Bayern, seien im Moment weiter. „Es ist wichtig, dass wir zukunftsfähig aus der Krise herauskommen“, sagte Eisenmann. Sie befürchte allerdings, dass im nächsten Jahr eine Insolvenzwelle auf das Land zukomme, die Firmen betreffen werde, die schon vor Corona Probleme hatten.

Außerdem kündigte Eisenmann an, sich für die Einführung einer verbindlicheren Grundschulempfehlung einzusetzen. Diese solle die Eltern in Gesprächen mit einbinden, es ihnen aber nicht alleine überlassen, auf welche weiterführende Schule ihr Kind künftig geht.