Land fördert Feuerwehrwesen: Rund 1.281.000 Euro für den Landkreis Biberach - 30.6.23

Zumeldung von Thomas Dörflinger MdL

"Zusammen mit den jüngst beschiedenen Zuwendungen aus dem Ausgleichstock ist die Feuerwehrförderung des Landes eine wichtige Investition in die Sicherheit unserer Region. Die Feuerwehr spielt eine zentrale Rolle für die Sicherheit unserer Gemeinschaft und verdient daher vollste Unterstützung. Wir brauchen gut ausgerüstete Feuerwehren, damit sie schnell in Notlagen reagieren und Leben und Eigentum schützen können. Feuerwehrfrauen und Feuerwehrmänner stehen vollumfänglich für gelebte Solidarität in unserer Gesellschaft."

Pressemitteilung des Ministeriums des Innern, für Digitalisierung und Kommunen vom 30. Juni 2023

Über 70 Millionen Euro Förderung für die Feuerwehren im Land

Innenminister Thomas Strobl: "Erneut bewilligen wir alle förderfähigen Zuwendunganträge"

„Wir unterstützen die Feuerwehren in unseren Städten und Gemeinden mit mehr als 70 Millionen Euro – damit können wir, wie bereits seit dem Jahr 2020, alle beantragten und förderfähigen Zuwendungsanträge im Feuerwehrwesen bewilligen“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl am heutigen Freitag (30. Juni 2023) in Stuttgart.

Rund 58,2 Millionen stellt Baden-Württemberg im Jahr 2023 für die Förderung der Investitionen in die Ausstattung der Feuerwehren für Fahrzeuge und Feuerwehrhäuser im Land bereit. Hinzu kommen nochmals 12,3 Millionen Euro, die die Gemeinden als pauschale Unterstützung für die Ausstattung und Ausbildung der Feuerwehrangehörigen sowie für kleinere Beschaffungen erhalten.

„Die Gemeinden investieren wieder in größerem Umfang in den wichtigen Aufgabenbereich der Feuerwehr – und das ist gut so. Deshalb verwenden wir auch in diesem Jahr die Feuerschutzsteuer voll und ganz für die Aufgaben der Feuerwehr. So können alle förderfähigen Maßnahmen mit einer Zuwendung rechnen“, sagte Innenminister Thomas Strobl.

Bereits seit dem Jahr 2020 konnten auch bei der Förderung der Ausstattung der Feuerwehren für Fahrzeuge und Feuerwehrhäuser alle förderfähigen Zuwendungsanträge der Kommunen bewilligt werden, allerdings war das Antragsvolumen mit 45,4 Mio. Euro im Jahr 2020, 32,2 Mio. Euro im Jahr 2021 und 42,4 Mio. Euro im Jahr 2022 deutlich niedriger als aktuell im Jahr 2023 mit 58,2 Mio. Euro.

Das Land unterhält mit der Feuerschutzsteuer – die in voller Höhe dem Feuerwehrwesen zu Gute kommt – insbesondere die Landesfeuerwehrschule und unterstützt durch Zuwendungen die Gemeinden bei der Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten sowie bei Neubauten und Erweiterungen von Feuerwehrhäusern. Mit der Bereitstellung der Fördergelder und dem Betrieb der Landesfeuerwehrschule setzt die Landesregierung einen deutlichen Schwerpunkt bei den Feuerwehren als wichtigen Baustein der Inneren Sicherheit. „Ich bin stolz auf das Engagement unserer haupt- und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen im Land“, betonte Innenminister Thomas Strobl.